CDU startet Europawahlkampf in Helmstedt
„Europa mit Herz und Verstand“ lautet das Motto von Europakandidat Uwe Schäfer
Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Oesterhelweg: Rot-Grün peitscht unausgegorene Gebührenordnung für Lebens- und Futtermittelkontrollen gegen massive Widerstände durch
Hannover. CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg hat der Landesregierung schlechten Stil im Umgang mit dem Parlament und Interessenverbänden vorgeworfen.....
Oesterhelweg: Zu Ostern dürfen in Niedersachsen weiterhin Feuer abgebrannt werden
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, das Abbrennen von Osterfeuern weiterhin zuzulassen....
Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 sieht Bundesamt für kerntechnische Entsorgung vor
Uwe Lagosky/Carsten Müller: „Bundesamt in der Region Braunschweig-Wolfenbüttel ansiedeln!“
Oesterhelweg: Neue LGLN-Behörde: Wickelt Rot-Grün bewährte Strukturen unter parteipolitischen Gesichtspunkten ab?
Hannover. Zu den heutigen Kabinettsbeschlüssen zur Reorganisation der Vermessungs- und Katasterverwaltung (VKV) und Neubildung des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung (LGLN) erklärt der CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg: „Die späte Einsicht von Rot-Grün bei der Organisation der Katasterverwaltung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Landesregierung im Blindflug durch Niedersachsen unterwegs ist.....
"Das Gespräch verlief sehr positiv", so Carsten Müller.
Staatssekretär Enak Ferlemann sei ein großer Befürworter dieser wichtigen Infrastrukturprojekte und habe Unterstützung signalisiert.....
Bundesregierung beschließt Haushaltsentwurf 2014 & Finanzplanung bis 2018
Carsten Müller: "Die Zeit des Schuldenmachens geht zu Ende"...
Landtagsabgeordnete fordern weiter mehr Radwege im Braunschweiger Land
Frank Oesterhelweg und Björn Försterling lassen nicht nach! ....
Bundesregierung beschließt Jahreswirtschaftsbericht 2014 - Carsten Müller: "Gute wirtschaftliche Situation muss Sprungbrett sein"
Anlässlich des heutigen Beschlusses des Jahreswirtschaftsberichts 2014 durch die Bundesregierung erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie:
Uwe Lagosky/Carsten Müller: "Bewusstsein für die Problematik und die Verantwortung der Bundesregierung weiter schärfen"
Auf Initiative der CDU-Bundestagsabgeordneten Uwe Lagosky (Salzgitter-Wolfenbüttel) und Carsten Müller (Braunschweig) wird Bundesumweltministerin Barbara Hendricks Anfang März die Schachtanlage Asse besuchen.
Oesterhelweg: Nach heftigem Gegenwind von CDU und Verbänden: Meyer lenkt bei Gebührenverordnung ein
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, begrüßt das Einlenken von Landwirtschaftsminister Meyer bei der Novelle der Gebührenverordnung für Lebens- und Futtermittelkontrollen.
CDU fordert koordiniertes Vorgehen
Vorstand des CDU-Landesverbandes Braunschweig tagte in Helmstedt
Helmstedt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die kommunalen Strukturen im Braunschweiger Land tagte der Vorstand des CDU-Landesverbandes Braunschweig in Helmstedt.
Jahns und Oesterhelweg: Fusion von Helmstedt und Wolfsburg darf nicht im Hinterzimmer ausgekungelt werden
Hannover. Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, zeigt sich besorgt angesichts der Meldungen, Innenminister Pistorius wolle in kleiner Runde über die Fusion des Landkreises Helmstedt und der Stadt Wolfsburg entscheiden.
Oesterhelweg: Aus Meyers Gebührenplänen spricht das tiefe Misstrauen gegenüber einer ganzen Branche – kleine Lebensmittelbetriebe von Schließung bedroht
Hannover Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Oesterhelweg hat die Pläne des Landwirtschaftsministeriums, künftig Gebühren für Lebens- und Futtermittelkontrollen zu erheben, als „unausgegorenen grünen Aktionismus" kritisiert.
Oesterhelweg: Effektiver Hochwasserschutz muss sich an der Wirklichkeit orientieren
Hannover. Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte zum Hochwasserschutz hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, mehr Realismus gefordert.
CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschäftigt sich mit Assefonds
Oesterhelweg: „Kompromiss zum Assefonds tragbar.“
Braunschweig. Der CDU-Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg äußerte sich zumindest in großen Teilen zufrieden mit dem Ergebnis des Bundesausschusses der CDU zum Assefonds.....
„Assefonds gehört in den Koalitionsvertrag“
CDU-Landesvorsitzender Frank Oesterhelweg erwartet deutliches Bekenntnis
Braunschweig. „Ein deutliches Bekenntnis zum Assefonds sowie einen verbindlichen Zeitplan für dessen Einführung erwartet der Braunschweiger CDU-Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg von der neuen Bundes- regierung. „Ich bin enttäuscht darüber, dass der Koalitionsvertrag zwischen Sozialdemokraten und Union zu diesem Thema keine Aussage trifft“, so der Landtagsabgeordnete.....
Oesterhelweg: Hühnermobile künftig ohne Baugenehmigung – Hemmnisse für artgerechte Tierhaltung müssen abgebaut werden
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, begrüßt die Pläne der Landesregierung den Betrieb so genannter Hühnermobile endlich von der Baugenehmigungspflicht zu befreien.
Oesterhelweg: Teuer und überflüssig – geplante Umstrukturierung des LGLN ist untragbar
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, warnt im Hinblick auf die geplante Einsetzung der Landesbeauftragten vor „unnützen Experimenten" zu Lasten bewährter Strukturen. „Aufwand und Risiko der von Rot-Grün anvisierten Reform stehen in keinem Verhältnis zu ihrem tatsächlichen Nutzen", sagte Oesterhelweg nach der heutigen Unterrichtung im Innenausschuss zur angekündigten Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN).