Braunschweig. Der CDU-Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg äußerte sich zumindest in großen Teilen zufrieden mit dem Ergebnis des Bundesausschusses der CDU zum Assefonds.....
Braunschweig. „Ein deutliches Bekenntnis zum Assefonds sowie einen verbindlichen Zeitplan für dessen Einführung erwartet der Braunschweiger CDU-Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg von der neuen Bundes- regierung. „Ich bin enttäuscht darüber, dass der Koalitionsvertrag zwischen Sozialdemokraten und Union zu diesem Thema keine Aussage trifft“, so der Landtagsabgeordnete.....
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, begrüßt die Pläne der Landesregierung den Betrieb so genannter Hühnermobile endlich von der Baugenehmigungspflicht zu befreien.
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, warnt im Hinblick auf die geplante Einsetzung der Landesbeauftragten vor „unnützen Experimenten" zu Lasten bewährter Strukturen. „Aufwand und Risiko der von Rot-Grün anvisierten Reform stehen in keinem Verhältnis zu ihrem tatsächlichen Nutzen", sagte Oesterhelweg nach der heutigen Unterrichtung im Innenausschuss zur angekündigten Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN).
Hannover. Zu den Berichten über einen mutmaßlichen neuen Gammelfleisch-Skandal in Niedersachsen sagt der stellvertretende Vorsitzende und verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg: „Auf Basis der noch ungesicherten Informationen sollten wir keine Vorverurteilungen treffen. Sollte sich jedoch der Verdacht erhärten, dass über einen langen Zeitraum wissentlich verdorbenes Fleisch verarbeitet wurde, wäre das ungeheuerlich."
Hannover. Mit Blick auf die morgige Sitzung des Innenausschusses, in der die Landesregierung auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion über ihre geplante Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung (LGLN) unterrichten soll, sagt CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg:
Dieses Jahr war für die Planung der Seesener Landtagsabgeordnete Rudolf Götz zuständig. Ziel der Reise war es, die Stadt Görlitz und das angrenzende Riesengebirge den Teilnehmern näher zu bringen. Unter den Reisenden befanden sich allein 12 Teilnehmer aus Seesen.
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat die von der Landesregierung geplante Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung (LGLN) während der heutigen Plenardebatte scharf kritisiert.
Der CDU-Landesverband Braunschweig veranstaltete am vergangenen Wochenende eine sehr interessante und schöne, nicht nur vom Wetter, Fahrt nach Görlitz und Umgebung.
Hannover. Als „nicht nachvollziehbar" bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, die Pläne der Landesregierung zur Umorganisation des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN).
Hannover. Nach dem Raubüberfall auf eine Prostituierte in ihrem Wohnmobil in der Nähe von Fuhrberg sieht sich die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, in der Forderung nach wirksamerem Schutz Prostituierter bestätigt.
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, der die Sonderstellung des Landes Niedersachsen beim Autobauer VW bestätigte, erklärt der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, David McAllister:
„Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes bestätigt unsere Auffassung zur Rechtmäßigkeit des Gesetzes in vollem Umfang. Bereits mit der Novelle des VW-Gesetzes vom 30. Juli 2009 hatte der Deutsche Bundestag das Urteil des EuGH vom 23. Oktober 2007 zur Beschränkun g der Stimmrechtsanteile vollständig umgesetzt.
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, übt heftige Kritik an den Plänen der Landesregierung zur Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landesentwicklung Niedersachsen (LGLN).
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, kritisiert die Pläne der Landesregierung zur Umorganisation des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN).
Es gilt das gesprochene Wort!
Niedersachsen bräuchte eine Landesregierung, der die Menschen vertrauen.
Hannover. CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg hat SPD und Grünen vorgeworfen, den auf Initiative der CDU ins Leben gerufenen Unterausschuss für Verbraucherschutz lediglich als Abnick-Gremium zu betrachten.
Hannover. Die Auswahl Horst Schörshusens als neuer Agrar-Staatssekretär ist nach Ansicht von CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg ein weiterer Beleg für die abgelaufene Amtszeit von Agrarminister Meyer.
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, fordert Umweltminister Wenzel auf, im Hinblick auf ein mögliches Asse-Zwischenlager endlich für klare Fakten zu sorgen.
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, fordert angesichts des Hochwassers an der Elbe und in anderen Landesteilen intensive Bemühungen, den Hochwasserschutz in Niedersachsen weiter zu verbessern.